Dem Volkskörper zur Last

Die Verfolgung von „Asozialen“ im Nationalsozialismus und danach

Im April 1980 besetzten zwölf Sinti_zza und Rom_nja einen Teil der KZ-Gedenkstätte Dachau und traten in einen Hungerstreik. Sie forderten u.a. ihre moralische Rehabilitierung, die Anerkennung des Völkermords an den Sinti_zza und Rom_nija während des Nationalsozialismus und die Beendigung der Diskriminierung durch Polizei und Behörden, bei denen sie lange Zeit noch anhand von nationalsozialistischen Aktenbeständen gesondert erfasst wurden. Die Aktion war Ausdruck des Widerstands gegen gesellschaftliche Zustände, die Elemente der nationalsozialistischen Verfolgung nach 1945 beibehalten hatten. Dieser fielen sie nicht nur explizit als “Zigeuner”, sondern häufig auch zusammen mit unzähligen anderen als “Asoziale” zum Opfer. Als solche hatten sie in den allermeisten Fällen lange Zeit keinen Anspruch auf Entschädigung, wurden nicht als Verfolgte des Naziregimes anerkannt und sehen sich auch heute noch teilweise massiver Diskriminierung und Unterdrückung ausgesetzt. Obwohl zeitweise sogar die größte Gruppe in mehreren Konzentrationslagern, befanden sich die als “Asoziale” Inhaftierten bereits während ihrer Zeit im KZ in der sozialen Hierarchie der Lager am unteren Ende.
Wer in Deutschland während des Nationalsozialismus als “asozial” oder “gemeinschaftsfremd” galt, war nicht eindeutig definiert. Viel mehr konnte es alle treffen, die durch in den Augen der Nazis abweichendes Verhalten auffielen. Dazu zählten bspw. Landstreicher_innen, Bettler_innen, Prostituierte, “Zigeuner”, “Arbeitsscheue”, Homosexuelle oder sogar alleinerziehende Mütter – kurz: alle, die im faschistischen Gesellschaftsentwurf schlicht nicht vorgesehen waren. Zentraler Bezugspunkt dieser Politik ist dabei die Idee der Volksgemeinschaft, die sich besonders an Fragen von Arbeit und Familie festmachen lässt. Dem Nationalsozialismus liegt dabei ein spezifisch deutscher Arbeitsbegriff zugrunde, der für das nationale Kollektiv identitätsstiftend ist und eine explizite Abwertung derjenigen mit sich bringt, die tatsächlich oder vermeintlich nicht arbeiten können oder wollen. So wurden etwa Wohnungslose, Gelegenheitsarbeiter_innen oder zur Arbeit unfähige Personen als störende, der Volksgemeinschaft zur Last fallende Elemente wahrgenommen, deren “Asozialität” biologisiert und als “wesenhaft” betrachtet wurde. Die “Asozialen” bildeten somit gewissermaßen den Gegentyp des wertvollen Volksgenossen. Sie sollten vernichtet werden, um den “Volkstod” aufzuhalten und den Volkskörper stark und rein zu halten. Die soziale Frage sollte biologisch beantwortet werden. Die rassistische Naturalisierung von „abweichendem Verhalten” spielte dementsprechend bei rassenhygienischen Vorstellungen eine große Rolle. “Asozialer Nachwuchs” war unerwünscht und führte so zu massenhaften Zwangssterilisationen und der Verfolgung von “asozialen Familien” mit mehreren Kindern. Gleichzeitig wurden auch jene Frauen als “Asoziale” verfolgt, die als Prostituierte arbeiteten oder als sexuell freizügig galten. Damit waren sie nicht mit dem nationalsozialistischen Familienbild vereinbar, in dem die Frau* als Basis der Gesellschaft den Nachwuchs für die Volksgemeinschaft produzieren sollte.
Das Vorgehen der Behörden und insbesondere der Polizei war dabei geprägt vom Prinzip der “vorbeugenden Verbrechensbekämpfung”. Soziale Probleme wie Kriminalität projizierte man dabei auf bestimmte Personen-(gruppen), die es präventiv – möglichst lebenslang – zu inhaftieren galt. Bereits in der Weimarer Republik und im Kaiserreich war die Diskriminierung und Verfolgung von als “asozial” angesehenen Menschen Alltag und erreichte während des Nationalsozialismus ihren traurigen Höhepunkt. Doch auch nach 1945 blieb das Stigma und die Repression – in teils veränderter, teils gleichgebliebener Form – bestehen. Nicht zuletzt durch die personellen Kontinuitäten bei der Kriminalpolizei wurden die bestehenden Feindbilder und Konzepte am Leben erhalten und die Aufarbeitung der eigenen Rolle im Nationalsozialismus aktiv verhindert. Unter dem Gesichtspunkt der Sicherheitspolitik wurde weiterhin am Bild des “Berufsverbrechers” festgehalten und dementsprechend Überwachungs- und Repressionsmaßnahmen umgesetzt. Davon betroffen waren wieder diejenigen, die als “Asoziale” nur kurz zuvor die Verfolgung und die Zeit im KZ überlebt hatten. Besonders Sinti_zza & Rom_nija und alle, die mit ihnen assoziiert wurden, sahen sich massiver Diskriminierung und Kriminalisierung ausgesetzt. Hervorzuheben ist dabei die sog. “Landfahrerzentrale” des bayerischen Landeskriminalamts, die bis 1938 als “Zigeunerpolizeistelle” bestand. Mit der “Landfahrerordnung” konnte diese ab 1953 juristisch abgesichert wieder Jagd auf “Zigeuner” betreiben und dabei auf die umfassenden Bestände der NS-Rasseakten zurückgreifen. Beinahe unmittelbar nachdem die Einschränkungen und Regelungen der Alliierten diesbezüglich durch die Gründung der Bundesrepublik nicht mehr galten, wurden also grundlegende ordnungspolitische und rassistische Vorstellungen aus dem Nationalsozialismus wie selbstverständlich weiter am Leben erhalten. Erst 1970 wurde diese “Landfahrerordnung” wieder aufgehoben. Nicht nur seitens der Polizei wurden die Opfer diffamiert und erneut verfolgt, sowie Aufarbeitungsprozesse sabotiert. Auch im Gesundheits- und Innenministerium der Bundesrepublik beriet ein Gremium, in dem u.a. auch der in der Tradition nationalsozialistischer Rassentheoretiker stehende Dr. Hermann Arnold vertreten war, die Ministerien in “Zigeunerfragen”.
Wie bereits angedeutet, war die Herabwürdigung und Unterdrückung von als “asozial” stigmatisierten Personen nicht erst mit dem Nationalsozialismus salonfähig, sozialdarwinistische Positionen befanden sich bereits um die Jahrhundertwende im Aufwind. Wie weit verbreitet derartige Einstellungen waren, zeigt sich u.a. auch am Umgang mit “Asozialen” unter den KZ-Häftlingen selbst – während und nach dem Nationalsozialismus. Unter diesen hatten die Träger_innen des schwarzen Winkels nur äußerst geringes Ansehen. Die sozialpolitischen und moralischen Vorstellungen, welche viele Menschen erst in die Konzentrationslager gebracht hatten, schlugen ihnen dort in ähnlicher Form wieder entgegen; die Perspektive der Täter_innen wurde dabei teilweise übernommen. So sah sich v.a. die Gruppe der politischen Häftlinge durch die gemeinsame Haft mit “Asozialen” und “Zigeunern” zusätzlich gedemütigt und deutete dies als politisches Kalkül der Nazis zur zusätzlichen Diffamierung – ein Narrativ, das sich v.a. in der DDR hartnäckig hielt. Die Häftlingshierarchie wurde also nach 1945 weiter aufrecht erhalten, (offiziell) politisch Verfolgte versuchten sich deutlich zu distanzieren: “Asoziale und kriminelle Elemente schädigen unser Ansehen. Wir haben es nicht verdient, daß man uns in einem Atemzug mit diesen Elementen nennt.” (Erklärung politisch Verfolgter aus Hessen 1946)
Dementsprechend wurden bis in die 1980er Jahre auf der Übersichtstafel der verschiedenen Häftlingsgruppen in der KZ-Gedenkstätte Dachau die als “asozial” verfolgten Menschen ebenfalls nur insofern erwähnt, als dass sie die anderen Häftlinge “in der Öffentlichkeit als minderwertige Menschen” diffamieren sollten. Darin zeigt sich ein Grundproblem der post-nationalsozialistischen Aufarbeitungs-, Entschädigungs- und Gedenkpolitik: Die Verfolgung von “Asozialen” wird nicht als explizit politisch motiviertes, spezifisch nationalsozialistisches Verbrechen betrachtet, sondern als meist sogar legitime sozial- und ordnungspolitische Maßnahme, etwa zur Verbrechensbekämpfung. Dass diese dabei eine originäre faschistische Grundlage besaß, wird verleugnet. Sowohl die gesetzliche Grundlage für viele Urteile, die daraus resultierenden Vorstrafen und Entmündigungen blieben lange Zeit bestehen. Bezüglich der Gruppe der “Asozialen” herrschte in der Nachkriegszeit und bis in die 1980er die Perspektive der Täter_innen vor. Dadurch waren die als “asozial” und aus anderen sozialen oder ökonomischen Gründen Verfolgten von Maßnahmen der “Wiedergutmachung” oder Schadensersatzleistungen ausgeschlossen und wurden nicht als Verfolgte anerkannt. Dies gründet sich insbesondere auch darauf, dass diese im Sinne des Bundesentschädigungsgesetzes (BEG) nicht unter die Definition der vom Nationalsozialismus Verfolgten fallen. Nur, wer aus Gründen der “Rasse”, der Religion oder der politischen Überzeugung den Nazis zum Opfer gefallen ist, gilt offiziell als Verfolgte_r und hat somit auch Anspruch auf Entschädigung. Die Exklusion aus der Entschädigungspolitik, die Delegitimierung des Status als Verfolgte und die weiter bestehende bzw. neu organisierte Diskriminierung und Kriminalisierung kann dabei v.a. für Sinti_zza & Rom_nija als zweite Verfolgung verstanden werden. Erst in den 1980er Jahren brachte ein Perspektivwechsel eine teilweise Anerkennung und Entschädigung mit sich, die jedoch gering war und für die meisten viel zu spät kam.
Grund für die exkludierende Auslegung des BEG ist auch ein mangelhafter bzw. unpassender Rassismusbegriff. Dieser bezieht sich im deutschen Entschädigungsrecht nur auf ethnische Kategorien und ist damit nicht in der Lage, die Verfolgung von “Asozialen” als rassistisch zu begreifen. Wie weiter oben bereits beschrieben, ist in der nationalsozialistischen Ideologie die Volksgemeinschaft und die “Reinhaltung” des Volkskörpers essentiell. Die Biologisierung und Rassifizierung von “asozialem” und “gemeinschaftsfremden” Verhalten bedeuten daher, dass die Personen, denen diese Attribute zugeschrieben werden, keinen Platz in einem starken und gesunden Volkskörper haben können. Da in diesem essentialistischen Verständnis die Möglichkeit einer Verhaltensänderung ausgeschlossen ist, müssen die “asozialen Elemente” daher vernichtet oder mindestens von der Volksgemeinschaft ferngehalten werden, um deren “Verunreinigung” durch “asozialen Nachwuchs” zu verhindern. Das Konstrukt von Minderwertigkeit, das dem Ganzen zugrunde liegt, verbindet dabei biologistische Aspekte eines völkischen Rassismus mit dessen sozialen Ordnungs- und Disziplinierungswahn. Annähernd 400.000 Zwangssterilisationen und die unzähligen Todesopfer zeigen das Ausmaß dieses eugenischen Rassismus.
Noch deutlicher zeigt sich dies im Hinblick auf die Situation der Sinti_zza & Rom_nija. Diese wurden explizit als “Artfremde” bezeichnet, die rassistische Dimension ihrer Verfolgung ist dabei noch deutlicher. So plädierte etwa SS- und Polizei-Führer Heinrich Himmler (ab 1939 übrigens auch “Reichskommissar für die Festigung deutschen Volkstums”) im Erlaß zur “Bekämpfung der Zigeunerplage” dafür, die Zigeunerfrage “aus dem Wesen dieser Rasse heraus in Angriff zunehmen“. Trotz der eindeutig rassistisch motivierten Verfolgung der Sinti_zza & Rom_nija sah der Bundesgerichtshof die allermeisten “nur” als “Asoziale” verfolgt und somit ohne Anspruch auf Entschädigung oder Anerkennung. Dies deutet auch auf ein weiteres Problem hin: Die Stigmatisierung von Menschen als “asozial” folgte keinen starren Richtlinien und richtete sich gegen keine festgelegte Gruppe. Wer unter dieser Kategorie deportiert, gefoltert oder ermordet wurde, unterlag letztendlich der Willkür der Nazis, wodurch sich auch Parallelen und Überschneidungen zu anderen ideologischen Motiven ergeben. Der Komplexität der national-sozialistischen Verfolgung wäre daher bei der Aufarbeitung und Entschädigung unbedingt zu berücksichtigen.
Allgemein reihen sich die Kontinuitäten in der Diskriminierung und Verfolgung von als “asozial” stigmatisierten Menschen in die in weiten Teilen mangelhafte und unzureichende Aufarbeitung und Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus in der Bundesrepublik ein. Dabei sind es jedoch nicht nur die persönlichen Überschneidungen von staatlichen Institutionen in der Nachkriegszeit oder fehlerhafte Gesetzestexte, die diese Verhältnisse weiter fortschreiben. In der Öffentlichkeit wurde der Umgang mit “Asozialen” häufig sogar positiv bewertet. Viel eher zeigt sich hier die Hartnäckigkeit der dafür ursächlichen Ideologien und Denkmuster. Gerade Vorstellungen von Arbeit, Sauberkeit, Disziplin oder Konformität sind unmittelbar mit kapitalistischen und patriarchalen Verhältnissen verbunden. Die daraus hervorgehenden autoritären Charaktere sind von Unterwerfung und dem Wunsch nach Unterdrückung anderer gleichermaßen gekennzeichnet und produzieren fortwährend darauf basierende Ideologien der Ungleichwertigkeit. Abwertung und Gewalt gegen als “asozial” betrachtete Menschen ist dabei kein Phänomen, das zusammen mit den 1970er Jahren verschwand. So kann etwa auch dem rassistischen Pogrom von Rostock-Lichtenhagen 1992 eine explizit antiziganistische Dimension zugeschrieben werden. Der hier vorangegangene öffentliche Diskurs war bestimmt von der vermeintlich mangelnden Hygiene, Faulheit und Unordnung der Asylbewerber_innen und deren „dem deutschen Wesen“ zuwideren Verhalten geprägt und wurde v.a. den als “Zigeuner” wahrgenommenen Menschen angelastet. Und auch aktuell finden sich Ressentiments und Praxen, die nach dem gleichen Muster ablaufen. Die Polizei registriert nach wie vor Menschen als “Stadt- und Landstreicher” oder als Teil einer “mobilen ethnischen Minderheit”; Diskurse über “Sozialmissbrauch” erleben in der Debatte um Flüchtlinge im gesamtgesellschaftlichen Rechtsruck wieder Konjunktur. Der Kampf gegen derartige Zustände darf dabei nicht bei der Bekämpfung der Diskriminierung auf individueller und struktureller Ebene stehen bleiben, sondern muss die zugrunde liegenden Vorstellungen von “Asozialität” – und damit auch von “Arbeit”, “Volk” oder “abweichendem Verhalten” dekonstruieren. Um wirkmächtig und nachhaltig zu sein, muss er als solcher jedoch auch die gesellschaftlichen Verhältnissen angreifen, die diese Ideologien hervorbringen.

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