Just another manic monday

Ein Jahr Pegida in München – Versuch einer Bestandsaufnahme.

(Einige autonome Antifaschist_innen aus München)

Mondays suck!“ Bezog sich diese Aussage des felinen Filosophen Garfield (geb. 1978) ursprünglich auf das allgemeine Gefühl beim Wochenanfang – seit dem letzten Winter ist damit auch das Gefühl von weiten Teilen der Münchner Linken präzise auf den Punkt gebracht. Seit nun bereits einem Jahr marschieren Rechte nahezu aller Couleur am Wochenanfang in München als lokaler Ausdruck des Pegida-Unfugs auf – und anders als es nahezu sämtliche Teile der Münchner Stadtgesellschaft und mit ihnen ein beachtlicher Teil der bequemen Feel-Good-Linken meint, hat sich die Brisanz dieser politischen Ereignisse so wie es ausschaut noch längst nicht im Wohlgefallen einer faktischen Irrelevanz dieser Märsche aufgelöst. Um es vorne weg klarzustellen: Bagida (oder mittlerweile Pegida-München) stellt weiterhin ein Problem dar, vor dem eine antifaschistische Linke ihre Augen nicht verschließen darf, also geht zu den Gegenprotesten und werdet wieder aktiv! In diesem Statement wollen wir eine Einschätzung der Aktivitäten und Gegenaktionen des letzten Jahres liefern, darlegen inwiefern sich die politischen Rahmenbedingungen in dieser Stadt seit dem Frühjahr fundamental geändert haben und die Schlüsse, die wir daraus ziehen, klarmachen.

Wie alles begann…

Auch wenn viele der Ereignisse noch nicht lange her sind, macht es Sinn uns nochmal vor Augen zu führen, mit welcher neuartigen Dimension einer rechten Bewegung wir es bei Pegida in ihrer Entstehungszeit zu tun hatten und in Teilen immer noch haben. In den letzten Jahren entstand bundesweit ein Revival rassistischer und nationalistischer Bewegungen, die viele von uns in ihrem Ausmaß noch Anfang der Zweitausendzehner Jahre nicht für möglich gehalten hätten. Kaum eine ernstzunehmende linke Gruppe hätte wohl 2011, in dem Jahr als der NSU aufflog (und sich zumindest einige Teile der Antifa-Linken wieder vermehrt den Themengebiet Rassismus zugewandt haben), behauptet, dass wir es schon bald wieder mit derart unverblümt auftretenden „Ausländer-Raus-Deutschlandfans“ und regelmäßig brennenden Flüchtlingslagern zu tun haben würden. In München fand diese Konjunktur rassistischer Betriebsamkeit ihren Höhepunkt zunächst im Hochsommer 2014. Binnen weniger als einer Woche fanden sich in München-Freimann, wo sich mit der ehemaligen Bayernkaserne eine der zentralen Erstaufnahmeneinrichtungen Bayerns für Refugees befindet, mehr als 1.400 Rassist_innen in einer Facebook-Gruppe zusammen, die ihren Ressentiments und offenen Vernichtungsphantasien nicht nur im Internet freien Lauf ließen, sondern sich auch bei spontanen Versammlungen zusammenfanden. Bis in den Herbst hinein versuchten Nazis auf diesen Zug aufzuspringen und veranstalteten beinahe wöchentlich eine Vielzahl von Kundgebungen. So kräftezehrend die Gegenaktionen waren, als Teilerfolg ist dennoch festzuhalten, dass die Nazis in Freimann deswegen deutlich weniger erreichen konnten als gehofft und auch der rassistische Teil der Anwohner_innen nichts Ernstzunehmenderes auf die Beine stellen konnte. Beflügelt von dieser Art rassistischem Graswurzelaktivismus, der bundesweit für Furore sorgte, fand am 26. Oktober 2014 in Köln der Aufmarsch der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) mit mehreren tausend Teilnehmer_innen statt. Die lokalen Antifas hatten den Zulauf und das Gewaltpotential der Nazis weit geringer eingeschätzt, und konnten dem Auflauf wenig entgegensetzen. HoGeSa war in der Hinsicht ein bedeutender Meilenstein, als dass hier zum ersten Mal in dieser Form klassische Nazis mit anderen Strömungen gemeinsam eine Massenaktion durchführen konnten. Neuartig war hieran, dass sich über die Klammer des – als Antisalafismus chiffrierten – Rassismus die sonst so zerstrittene deutsche Rechte punktuell verbinden und als gemeinsamer politischer Akteur auftreten konnte. Die somit formierte Patchwork-Rechte, blieb inhaltlich zwar diffus bis bizarr, war aber nicht weniger ernstzunehmend und bedrohlich.

Etwa zur selben Zeit bildeten sich rechte Netzwerke, die anfingen montags in Dresden als Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) aufzumarschieren und als wichtiges organisatorisches Rückgrat fungierten. Schien Pegida in der Anfangszeit (Oktober – Anfang November 2014) noch ein lokales Phänomen zu sein, das die Thematik von HoGeSa etwas softer und weniger hooliganhaft aufgreift, wurde schnell deutlich, dass hiermit ein Rezept gefunden war, rechte Gruppen intern zu vereinen, über ihre bisherigen Spektrengrenzen hinaus zu verbreitern und durch das allwöchentliche Aufmarschieren ein niedrigschwelliges Angebot zu schaffen, das auch bisher nicht politisch aktive Menschen mitziehen kann. Woche für Woche verdoppelten sich die Teilnehmer_innen des Dresdner Buchstabensalats gefühlt und zumindest bis Anfang Dezember war der einheitliche Tenor von Stadt- und Landespolitik sowie einiger Medienvertreter_innen wohlwollend und verharmlosend, die „Ängste“ (also der Rassismus der übereifrigen Deutschlandfans) sollten „ernstgenommen“ werden.
Im selben Zeitraum wurden landauf landab Ableger gegründet, die sich nicht zu Unrecht erhofften, mit dieser neuen Form rechter Mobilisierung Politik machen zu können.

Vor diesem Hintergrund – rassistische Massenmobilisierungen bei zeitgleicher Verharmlosung, bzw. teilweiser Bestätigung seitens der „offiziellen Politik“ – haben wir eine strategische Zusammenarbeit mit einem äußerst weit gefassten Kreis gesellschaftlicher Kräfte, die sich gegen Bagida stellen, für richtig gehalten – auch wenn wir niemals so naiv waren, den telegenen Polit- und Kulturzirkus als emanzipatorisches, linkes Projekt misszuverstehen. Angesichts der sehr realistischen Chancen auf die Etablierung einer rassistischen Massenbewegung auch in München, war die politische Strategie für uns erstmals die eines reinen Abwehrkampfs: verhindern, dass in München (Zehn-)Tausende auf Seiten der Nazis, Rassist_innen und Rechtspopulist_innen mitlaufen. Diese drastische Einschätzung der Erfolgschancen von Bagida erscheint uns auch im Nachhinein nicht als überzogen.

Freund und Feind

Es ist nicht zuletzt antirassistischen und antifaschistischen Gruppen, die in den unzähligen Städten, in denen Pegida-Ableger aufmarschieren, Gegenaktivitäten von Anfang an aufgezogen haben, zu verdanken, dass ab Ende Dezember vielerorts die Gegenproteste von einem gewissen Zeitpunkt an in der Überzahl waren. Dennoch hat der Umstand, dass es ab Ende Dezember in München, wie auch in einigen anderen Städten, auch für viele außerhalb der Linken stehende, en vogue war, sich irgendwie gegen und nicht für Pegida zu positionieren, seine Schattenseiten. Und die sind nicht ohne. Hierbei zeigte sich die generelle Ambivalenz, die antifaschistische Proteste in Deutschland immer haben, zumindest wenn sie eine gewisse Größe und Relevanz erreichen: Wie gehen wir als antifaschistische radikale Linke damit um, dass unsere Agenda bzw. Aktivitäten nicht nur unseren Zielen (hier der konkreten Bekämpfung der Patchwork-Rechten) dienen, sondern dass wir damit auch anderen gesellschaftlichen Akteuren in die Hände spielen? Welche Gefahren birgt es, dass auch die Antifa damit faktisch die Bemühungen staatlicher Akteure unterstützt, den Standort Deutschland ein bisschen weniger menschenverachtend erscheinen zu lassen? Oder auf Münchner Verhältnisse umgemünzt: Können und wollen wir uns an Demos beteiligen, in der sich die Stadtoberen als Avantgarde von Toleranz und Menschenfreundlichkeit inszenieren dürfen, der Perspektive von Betroffenen des grassierenden Rassimus dabei aber kein Platz eingeräumt wird?1 Wir haben uns, wie fast die komplette Münchner Linke, dafür entschieden, uns an diesen Spektakeln zu beteiligen. Klar waren auch wir darum bemüht, dabei nicht alles zu schlucken und jede zynische Schweinerei, die zwar Nazis diffus blöd findet, aber von Grenzregime und Alltagsrassismus nichts wissen will, mitzutragen, uns inhaltlich und durch die Wahl der Aktionsformen vom Konsens der bunt-friedlich-weltoffenen Stadt München abzusetzen – auch wenn das nicht immer gänzlich geklappt haben mag. Dass auch die Hunderten Linken, unter einem gewissen Blickwinkel betrachtet, dabei mitgespielt haben, die Bestrebungen der Stadt München, inklusive ihrer Kulturprominenz und des Oberbürgermeisters zu unterstützen, sich als Wiege der Toleranz und Multikulturalität zu inszenieren, bleibt bitter. In Anbetracht der geringen eigenen gesellschaftlichen Durchsetzungskraft linksradikaler Positionen ist es leider auch nicht verwunderlich, dass wir es nicht geschafft haben, dem Gegenprotest eine radikalere Note zu geben.

Trotz dieser Ambivalenz halten wir die Beteiligung immer noch für richtig, und können einige wenige positive Punkte festhalten. Zumindest fanden die großen Gegen-Kundgebungen nicht wie so oft in der Vergangenheit fernab vom eigentlichen Geschehen statt. Auch wenn es aus den Reihen der „Bürgerlichen“ keinen expliziten Blockadeaufruf gab, war zudem immer klar, dass die Kundgebungen rechtzeitig aufhören und die Proteste direkt zu den Rechten getragen werden sollen. Verglichen mit den Verhältnissen noch vor einigen Jahren in München, wo es Gewerkschaften, Parteien und Verbände auch bei größeren Naziaufmärschen oftmals nicht für nötig empfanden, überhaupt dagegen zu protestieren, oder bestenfalls fernab vom Schuss eine langweilige Lippenbekenntnis-Kundgebung abzuhalten, war das schon ganz passabel. Auch wäre es arrogant, den Tausenden Münchner Bürger_innen komplett abzusprechen, aus ernstgemeinten Motiven, und nicht nur aus Angst vorm Imageverlust, gehandelt zu haben. Es wäre vermessen zu behaupten, dass nicht doch viele ganz normale Münchner_innen wirklich entsetzt und empört darüber waren, dass Tausende Deutschlandfahnen schwenkende Rassist_innen mit Ausländer-Raus-Parolen durch die Städte ziehen.2 Das ist freilich noch keine zwingend linke Position, dennoch kann dieses Gefühl bei manchen ein Ansatzpunkt für eine weitergehende Beschäftigung mit den ekelhaften Verhältnissen hier im Land sein. Und schließlich wollen wir noch mal betonen, dass wir es trotz allem gut finden, dass es überhaupt Proteste gegen Bagida gab und das auch noch in diesem Ausmaß. Die lokalen Kräfteverhältnisse sind nicht überall so gelagert. Gerade in Dresden sind die Zustände komplett anders. So waren und sind es dort vor allem linke Gruppen, die in einem beispiellosen Kraftakt versuchen, seit Herbst 2014 montags gegen die Überzahl an Pegida-Abfuck irgendwas auf die Beine zu stellen. Das „bürgerliche“ Spektrum glänzte über Monate mit Ignoranz und Abwesenheit, Pegida hatte keinen merklichen Gegenwind und konnte problemlos wachsen. Als Parteien, Kirchen und Stadtpolitik dann auf die Idee kamen, doch aktiv zu werden, kam dabei meist nur Quatsch raus: Extremismusgefasel verbunden mit Ängste-Ernstnehmen bei gleichzeitiger Verhätschelung durch die Landespolitik. Dass Pegida in Dresden so ein Erfolgsmodell werden konnte hat sicherlich mehrere tiefsitzende Gründe, die fast völlige Abwesenheit einer bürgerlichen Gegenbewegung ist einer davon. Klar lassen sich die Dresdner Verhältnisse nicht eins zu eins auf München spiegeln, auch wissen wir nicht, was passiert wäre, hätte es in München keinen breiten Gegenprotest gegeben. Dennoch wird auch dieser Protest seinen nicht unentscheidenden Teil dazu beigetragen haben, dass Bagida hier eben keine Massenbewegung geworden ist.

Aber die Verhinderung einer rechten Massenbewegung in München ist im besten Fall als ein antifaschistischer Teilerfolg zu betrachten. Fast jede Woche laufen immer noch meist mehr als Hundert Rechte, Nazis, Rechtspopulist_innen und andere Unsympath_innen durch München. Das sind mehr Teilnehmer_innen bei als sämtlichen anderen rechten Märschen der letzten Jahre. Für die Pegida-Fans sind die Märsche in Teilen auch attraktiver als das gewohnte im Gitter Rumstehen auf Nazikundgebungen oder das versprengte Unterschriftengesammel der PI-News Fraktion. Je länger die Rechte ihren Atem bewahrt, desto attraktiver werden die Märsche für sie, weil die Gegenproteste immer weiter schrumpfen. Für so manchen Nazi ist die Teilnahme an Pegida als Konsumangebot viel attraktiver als einen eigenen Aufmarsch zu organisieren. Hier können sie so ziemlich machen was sie wollen, vom Rufen ansonsten inkriminierter Parolen bis zum Angriff auf Linke und Journalist_innen bleibt das Meiste für sie folgenlos. Außerdem zeigte sich, dass Nazis die Märsche sowohl zur Vernetzung als auch zur Rekrutierung für eigene Aktionen nutzen konnten. Dass hier kaum mehr Protest von Leuten außerhalb der linken Szene auf die Beine gestellt wird, hat auch diese Folge. Hier zeigt sich eine weitere, altbekannte Kehrseite der allzu großen Hoffnungen in bürgerliche Beteiligung an antifaschistischer Eventpolitik: Wenn das Gegen-Nazis-Sein nicht mehr opportun ist, weil der Hype vorläufig vorbei ist und sich damit kein unmittelbarer (partei-)politischer Mehrwert mehr generieren lässt, kommt mensch einfach nicht mehr. Schluss, Aus, Toleranz zur Schau gestellt, Thema beendet. Dass immer noch jeden Montag Pegida auf die Straße geht und die Inhalte, auch wenn nicht mehr 1.500 sondern nur noch etwa 100 aufmarschieren, sich nicht entschärft, sondern im Gegenteil sogar radikalisiert haben, scheint kaum jemanden in dieser Stadt mehr zu interessieren. Auch die Lokalmedien halten es nicht mehr für nötig darüber überhaupt noch zu berichten. Politische Gewinner_innen davon sind nicht nur Pegida mit der Anmelderin Birgit Weißmann, das PI-News-Umfeld und die lokalen Nazi-Strukturen, sondern auch die Münchner Stadtpolitik, die erst und nur dann antifaschistisch aktiv wird, wenn sich damit für sie etwas gewinnen lässt und nicht wenn es geboten wäre.

(weiter geht’s in Teil 2)

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