Die Zweite Halbzeit

Pegida und die Gegenproteste nach der Sommerpause

(Fortsetzung von Teil 1)

Seit mehr als einem Jahr marschiert Pegida nun bereits wöchentlich durch München. War das erste halbe Jahr vor allem dadurch geprägt, dass sowohl der rechte Marsch als auch die Gegenaktionen einigermaßen stetig an Teilnehmer*innen verloren, fällt die Bilanz nach der Sommerpause differenzierter aus.

Während Pegida-München anfangs noch rund 1.500 Menschen auf die Straße brachte, pendelten sich die Zahlen im Frühsommer auf etwa 100 Rechte ein. Auf der Gegenseite verlief die Entwicklung – zumindest im Verhältnis – deutlich drastischer, schließlich hatten sich im Januar noch bis zu 20.000 Leute der rechten Bewegung entgegengestellt. Nachdem sich die Gegenproteste im Juli infolge eines stetigen Schrumpfprozesses zuletzt auf kaum mehr 100 Menschen reduziert hatten und sich weite Teile der organisierten Antifaschist_innen stillschweigend aus den Protesten zurückgezogen hatten, gelang erst im Zuge des Besuchs von Lutz Bachmann am 20.7. wieder eine etwas größere Mobilisierung. Die Kundgebung auf dem Marienplatz wurde von 1.300 Menschen umzingelt, lautstark begleitet und mit Eiern, Farbbeuteln und Windeln bedacht.

Nach einer Sommerpause im August, in der Pegida lediglich kleine stationäre Kundgebungen abhielt, erwies sich die Hoffnung auf ein sanftes Entschlafen als verfrüht. Während eine geplante Kundgebungsserie in Freimann noch völlig floppte, gelang es Pegida im Herbst doch wieder bis zu 300 Personen zu mobilisieren. Für ein Revival der Gegenproteste sorgte Pegida im folgenden selbst, als vom Herbst an die Marschrouten gezielt darauf angelegt wurden, möglichst viele historische Punkte des Nationalsozialismus in der ehemaligen Hauptstadt der Bewegung abzulaufen. Vor allem die regelmäßigen Märsche vor die Feldherrnhalle – teils auf der Route des Hitler-Kapp-Putsches – stellten gewissermaßen eine Zäsur da. Hatte die Stadt München in der Vergangenheit in der Regel wenig Interesse gezeigt, offensichtlicher Glorifizierung des NS und der Verhöhnung seiner Opfer ernsthaft etwas entgegenzusetzen, waren doch rechte Märsche zur Kultstätte nationalsozialistischer Propaganda bislang nicht möglich gewesen. Nazis diesen feuchten Traum – qua Einsatz staatlicher Gewaltmittel – zu erfüllen, war also tatsächlich ein Novum, dass von eben jenen organisierten Nazis auch dementsprechend gefeiert wurde. Spätestens eine auf maximale Provokation ausgelegte Kranzniederlegung am Platz der Opfer sorgte dann dafür, dass sich die Zahl der Gegendemonstrant_innen über den Zeitraum mehrerer Wochen immerhin wieder im hohen dreistelligen Bereich einpendelte und offensichtlich über die üblichen Kreise hinaus Blockaden als legitime Aktionsform in Erwägung gezogen wurden. So umstellten mehrere hundert Menschen die Stele auf dem Platz der Opfer des Nationalsozialismus um Pegida ihre Aktion zu verunmöglichen. Am 9. November gelang dann erstmals das, was nach unzähligen Blockadeversuchen, die teils mit brutaler Gewalt unterbunden wurden, schon fast nicht mehr denkbar schien: die komplette Verhinderung eines Pegida-Aufmarsches. Nach einer großen Antifa-Demo und einer Kundgebung von „München ist bunt“ blockierten tausende Menschen die geplante Route.

Beflügelt durch den Erfolg, beteiligten sich in den nachfolgenden Wochen deutlich mehr Menschen an Blockaden und ließen sich auch durch Polizeigewalt nicht einfach davon abbringen. Gingen Blockadeversuche zuvor in erster Linie von jungen Menschen mit gewisser Antifa-Affinität aus, zeigte sich, dass zwischenzeitlich breitere Kreise friedliche (Sitz-)blockaden durchaus als legitime Aktionsaktion begriffen. Keine Selbstverständlichkeit in einer Stadt, in der Anti-Nazi-Aktionen seit langem nicht durch breite, spektrenübergreifende Vernetzungen getragen werden, sondern in erster Linie von autonomen Antifastrukturen auf der einen und „zivilgesellschaftlichen“ beziehungsweise para-staatlichen Organisationen, denen ziviler Ungehorsam schon deutlich zu viel des Guten ist, auf der anderen Seite.

Auch die erfolgreichen Aktionen anlässlich des einjährigen Geburtstages von Pegida-München konnten wohl noch von diesem Drive zehren. Aufgrund einer größeren Blockade konnten die Rechten, nicht am Platz der Opfer des Nationalsozialismus vorbei und mussten zudem mit einer winzigen Ausweichroute vorlieb nehmen.

Und nun?

Ein Jahr marschiert Pegida nun also in München. Die Bilanz fällt gemischt aus. Denn München hat es nicht nur geschafft Bilder von Gegenprotesten zu produzieren die zwischenzeitlich als die bundesweit größten gehandelt wurden, sondern diese eben auch innerhalb einiger Wochen von 20.000 auf wenige hundert zusammenzuschrumpfen zu lassen und schließlich teilweise unter die Zahlen der Rechten zu rutschen.

Das hat natürlich viel mit der dominierenden Rolle von Organisationen wie Bellevue Di Monaco zu tun, die sich recht abrupt aus den Protesten verabschiedeten und damit nicht nur eine Lücke hinterließen, die von anderen Akteuren nicht gefüllt werden konnte, sondern eben vor allem auch den Eindruck erzeugten, die Arbeit sei getan. Eine Einschätzung, die medial breit gestreut wurde und statt dem nötigen Schwung für eine offensichtlich länger nötige, kontinuierliche Arbeit vor allem ein breites Desinteresse bewirkte. Erschöpfend erklärt sind die Schwierigkeiten des Protestes dadurch aber nicht.

Anderen – vor allem klassischen antifaschistischen und antirassistischen Spektren – war es schließlich nicht gelungen, zuvor ausreichend Akzente zu setzen um eigenständige große Proteste zu verstetigen, die keines Rundum-Sorglos-Unterhaltungspakets bedürfen. Während sich vor allem autonome Antifas wochen- und monatelang an den Märschen abarbeiteten, Blockaden versuchten, Auseinandersetzungen mit militanten Neonazis zu führen hatten und Anzeigen sammelten, hielt sich ein Großteil – auch der radikalen – Linken weitestgehend heraus. Was gab es nun auch schon zu gewinnen, die schönen Fernsehbilder hatten schließlich die Großkundegebungen im Januar schon abgegriffen. Stattdessen winkten Stress und Arbeit. Auch dieses – teils demonstrative – Desinteresse trug dazu bei, dass die Proteste viele, im besten Fall lediglich frustrierende, Misserfolgs-Erlebnisse generierten. Eine Menge Antifas klinkten sich, auch unter dem Eindruck heftiger staatlicher Repression, aus den wöchentlichen Aktionen aus.

Dennoch zeigt sich, dass der von Vielen befürchtete Abstumpfungs- und Gewöhnungsprozess an extrem rechte Auftritte bislang nicht eingetreten ist. So waren es vor allem auch viele neue Gesichter und Konstellationen die eigenständig Protest und Aktionen initiierten. Die Ausgangslage könnte schlimmer sein. Immerhin. Wie also weiter? Dafür dürfte sich ein Blick auf das Spezifische der „Weltstadt mit Herz“ lohnen.

Das bunte München

Im Jahr 2015, das von rassistischer Gewalt, rechten Massenaufmärschen und restriktiver Abschottungspolitik geprägt war, nahm München eine besondere Rolle ein, die sich grundlegend vom Bild Dresdens, der Geburtsstätte des Pegida-Irrsinns, unterscheidet. Stattdessen durfte München im Spätsommer symbolhaft für das „helle Deutschland“ herhalten, das dem sächsischen Hinterland gegenübergestellt wurde. Denn während nicht nur in Freital oder Heidenau der Mob randalierte, sprangen in München hunderte Menschen in die Bresche um Aufgabenbereiche des Staates zu übernehmen, der sich zunächst um eine Inszenierung des Notstandes bemühte und daher selbst von einfachster Grundversorgung der geflüchteten Menschen überfordert gab. Es waren Bilder, die um die Welt gingen: Willkommensrufe statt Wutgeheul, Brezen statt Brandsätze. Das waren Eindrücke die sich wunderbar in die Erzählung einer weltoffenen Weltstadt integrieren ließen, die Tourismus und hochqualifizierte Arbeitskräfte aus fast aller Welt lockt: Ein München, das sich so menschenfreundlich wie selten zuvor präsentierte. Das Selbstbild vieler Münchner_innen als der linksliberalen Inselbevölkerung inmitten eines stockkonservativen Bundeslandes, findet seine Entsprechung in den reaktionären Schreckensgemälden eines linksversifften Multikulti-Sündenpfuhls. Und tatsächlich hat sich trotz der nichtendenwollenden extrem rechten Dauerbeschallung, trotz des nimmermüden aktivistischen Veranstaltungsmarathons weder eine Massenbewegung etabliert, noch hat etwa rechte Straßengewalt eine Intensität erreicht, wie sie andernorts längst Normalität scheint. Schon die ersten Anti-Bagida-Proteste markierten bundesweit eine Zäsur, indem der schieren Masse der marschierenden „Wutbürger“ in Dresden erstmals medienwirksam ein quantitativ beachtlicher Gegenentwurf gegenübergestellt wurde.

Es gibt viele gute Gründe dieses Massenspektakel ebenso kritisch zu beurteilen wie den spätsommerlichen Hauptbahnhof-Hype, der als Inszenierung eines geläuterten, modernen Deutschlands einen bitteren Beigeschmack hinterließ. Neben allen ekelhaften Vereinnahmungsversuchen, allem heuchlerischen Stadtmarketing, bieten sich hier allerdings auch Ansatzpunkte für eine emanzipatorische Praxis. So lässt sich etwa durchaus ein gewisses Potential in denjenigen Menschen erkennen, die angesichts von Not und Elend spontan Kusshände statt Molotowcocktails werfen, die Refugees mit Geschenken begrüßen, statt ihre physische Vernichtung einzufordern. Wenn die neuentdeckte Menschlichkeit an sprichwörtliche und ganz reale Grenzen stößt, wird diese Menschlichkeit nicht umhinkommen entweder zu parieren oder eben sich zu radikalisieren. Die Ahnung, dass menschenwürdigen Verhältnissen für Alle nicht allein falsche politische Entscheidungen oder das falsche politische Personal entgegenstehen, sondern eine Gesellschaftsordnung, die darauf schlicht nicht angelegt ist, ist schon mal einiges wert: Eine Gesellschaftsordnung, die nicht nach menschlichen Bedürfnissen sondern nach auf kapitalistischer Verwertung ergo der Mehrwertproduktion angelegt ist, ist notwendigerweise nicht sonderlich human. Auf diese Erkenntnis gilt es genauso hinzuarbeiten
wie auf Disharmonien im Loblied auf das menschenfreundliche München: Eine Stadt der blitzblanken Fassaden, die Abweichungen, wo sie nicht integrierbar sind, repressiv verfolgt, soziale Disparitäten kaschiert und die Verliererseite an den (Stadt-)Rand drängt. Das bedeutet aber auch einen kritischen Umgang mit Akteuren
wie „München ist bunt“ zu entwickeln, der sich nicht in besserwisserischer Distinktion oder instrumentellem Verhältnis erschöpft.
Die aktuelle gesellschaftliche Entwicklung ist mit einem bloßen reaktionären Konsens unzureichend skizziert: Stattdessen haben wir es mit einer starken Polarisierung zu tun – den marschierenden Wüterichen stehen Tausende gegenüber, die sich immer noch daran versuchen bessere Lebensbedingungen für Refugees zu ermöglichen. Radikal linke Positionen scheinen in der aktuellen Situation marginalisiert, könnten jedoch letztlich viele Ansatzpunkte finden.

Gerade jetzt, da die Debatten zunehmend schriller und im immer schnelleren Takt weitreichende politische Entscheidungen durchgepeitscht werden, müssen wir die Kritik im Handgemenge vorantreiben. Um der vermeintlichen Alternative zwischen der sich rational gebärdenden Abschottungspolitik mit menschlichem Antlitz und dem hasserfülltem Schießbefehl-Gekrächze der rassistischen Wutbürger etwas gegenüberzustellen, heißt es jetzt in die Püschen zu kommen. Schlimmer geht immer, es geht aber auch ganz anders.

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